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Vertragsgemäßer Gebrauch im Mietrecht


Auch eine Sternchentapete im Kinderzimmer sowie ein rotes Schlafzimmer stellen einen vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache dar, weshalb keine Schadensersatzpflicht des Mieters besteht (LG Frankfurt a.M., Urteil vom 31.7.2007, Az: 2-11 S 125/06).

starre Abgeltungsquoten sind unwirksam
Mit seiner Entscheidung vom 18.Oktober 2006 bleibt der Bundesgerichtshof (BGH) seiner Rechtsprechung zu starren Fristenplänen bei Mietverträgen (BGH Urteil vom 23.Juni 2004 – VIII ZR 361/03)... ›› mehr
 
Mietminderung und Kündigung trotz anstandsloser Mietzahlung bei Mängeln möglich
Zahlt der Mieter trotz einem Mangel an der Mietsache über einen längeren Zeitraum so ist sein Recht auf Mietminderung oder gar Kündigung nicht zwangsläufig verwirkt. siehe hierzu ausführlich die... ›› mehr
 
Zwangsverwaltung - Änderung des Teilungsplans
Beschluss des BGH vom 01.02.2007, Az: V ZB 80/06 (1) Werden aus dem Grundbuch nicht ersichtliche Rechte im Zwangsverwaltungsverfahren nachträglich angemeldet, muss das Vollstreckungsgericht prüfen, ob... ›› mehr
 
Schönheitsreparaturen
BGH 8. Zivilsenat  Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Wohnraummietvertrages enthaltene Regelung, die dem Mieter die Verpflichtung zur Ausführung der Schönheitsreparaturen auferlegt und... ›› mehr
 
Mietrecht und Mängel
Muss der Mieter nach Mängeln suchen?   Grundsätzlich trifft den Mieter keine Erkundungs- und Untersuchungspflicht (BGH NJW 1977, 1236). Grobe Fahrlässigkeit des Mieters liegt jedoch vor, wenn er die... ›› mehr
 
Mieterhöhung bei unwirksamer Schönheitsreparaturenklausel ?
Wie das OLG Karlsruhe entschied (Az: 7 U 186/06), kann bei einer unwirksamen Klausel über die Übertragung der Schönheitsreparaturen der Vermieter einen Anspruch auf Erhöhung des Mietzinses... ›› mehr
 
Versicherungen vergleichen
Der Versicherungsvergleich ist wohl einer der meist gesuchten Begriffe im Internet. Kaum verwunderlich, lassen sich doch mit einem gezielten Versicherungsvergleich oft mehrere Hundert Euro im Jahr... ›› mehr
 
Vertragsgemäßer Gebrauch im Mietrecht
Auch eine Sternchentapete im Kinderzimmer sowie ein rotes Schlafzimmer stellen einen vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache dar, weshalb keine Schadensersatzpflicht des Mieters besteht (LG Frankfurt... ›› mehr