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Schönheitsreparatur


Die Schönheitsreparatur - fast an keinem anderen Thema im Mietrecht entzündet sich in regelmäßigen Abständen ein derart großer Streit zwischen Vermieter und Mieter.

 

Dabei geht es um alle Erscheinungsformen der Schönheitsreparaturen, also die Anfangsrenovierung, ebenso wie die Renovierungen während der Mietzeit als auch die Schönheitsreparatur bei Auszug und Beendigung des Mietverhältnisses.

 

Doch was sind eigentlich Schönheitsreparaturen?

 

Eine gesetzliche Definition hierzu lässt sich in § 28 Abs.4 S.2 der II. Berechnungsverordnung (kurz 2. BV) finden:

Demnach umfasst eine Schönheitsreparatur "nur das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen."

 

Den Volltext zur "Verordnung über wohnungswirtschaftliche Berechnungen nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz" wie die so genannten zweite Berechnungsverordnung eigentlich heißt, stellt das Bundesministerium für Justiz gemeinsam mit Juris zur Verfügung unter http://bundesrecht.juris.de/bvo_2/ .

 

In den Jahren hat sich zu diesem Thema jedoch eine sehr umfangreiche Rechtsprechung der deutschen Gerichte entwickelt. Viele weitere Informationen zu diesen Themen finden Sie in unserer Navigation im linken Menü.

 

Aktuell:

BGH 8. Zivilsenat, Urteil vom 28.3.2007, Az: VIII ZR 199/06

 

Insgesamt Unwirksamkeit der Umlegung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter, weil die entsprechende formularvertragliche Regelung "Der Mieter darf nur mit Zustimmung des Wohnungsunternehmens von der bisherigen Ausführungsart abweichen." unklar (§ 305c Abs. 2 BGB) ist und den Mieter unangemessen nach Treu und Glauben benachteiligt gemäß § 307 BGB. [mehr]