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Was sind eigentlich Schönheitsreparaturen?


Eine gesetzliche Definition hierzu lässt sich in § 28 Abs.4 S.2 der II. Berechnungsverordnung (kurz 2. BV) finden:

 

Demnach umfasst eine Schönheitsreparatur "nur das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen."
 
aktuell:
 
BGH, Urteil vom 7.3.2007, Az: VIII ZR 247/05

Es bleibt dabei: eine Formularklausel, die den tatsächlichen Renovierungsbedarf unberücksichtigt lässt und für den prozentualen Betrag zur Abgeltung beim Auszug nur auf den Zeitablauf seit der letzten Renovierung abstellt, ist unwirksam. Insoweit hält der BGH an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (BGH, 18.10.2006, Az: VIII ZR 52/06).